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Erwerb eines bebauten Grundstücks

ob der Verkäufer die baurechtlichen Vorschriften beachtet hat. Beachten Sie, dass Sie auch ein bebautes Grundstück nur gemäß den öffentlich-rechtlichen Vorschriften neu bebauen und nutzen dürfen. Für einen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Weiterführende Informationen und Links

e und wirtschaftliche Folgen für Sie haben können, ist die Beurkundung durch einen Notar sogar gesetzlich vorgeschrieben. Auf den Internetseiten der Notariate, der Notarkammer des Landes Baden-Württemberg[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Bürgergeld beantragen

auf das Einkommen entfallen (beispielsweise Lohnsteuer und Einkommensteuer). Pflichtbeiträge zur gesetzlichen Sozialversicherung (beispielsweise Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Rentenversicherung) [...] g) Werbungskosten, also bestimmte Kosten, die die Ausübung Ihres Berufs verursacht, gesetzlich vorgeschriebene Versicherungen (beispielsweise Kfz-Haftpflicht), eine Pauschale von 30,00 EUR pro Monat für[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Stiftungsaufsicht

its- oder Wirtschaftsaufsicht. Die Stiftungsbehörde achtet darauf, dass die Stiftungsorgane die Gesetze, das Stiftungsgeschäft und die Stiftungssatzung beachten. Den Stiftungsorganen steht ein weiter [...] Mittel der Stiftungsaufsicht. Voraussetzung ist eine grobe Pflichtverletzung oder Unfähigkeit zu ordnungsgemäßer Geschäftsführung. Zur Wiederherstellung der Handlungsfähigkeit der Stiftung ist auch eine Ne[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Entbindung

entscheiden. Hinweis: Es besteht ein Anspruch auf eine ambulante oder stationäre Entbindung. Das Gesetz nennt als mögliche Geburtsorte das Krankenhaus, eine von einer Hebamme oder einem Entbindungspfleger [...] Geburtshaus Geburtshäuser bieten eine Alternative zur Klinikgeburt. Sie werden auf der Grundlage des Hebammengesetzes von Hebammen und Vertretern weiterer Berufsgruppen als selbständige Einrichtungen betrieben[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Heimtierhaltung

stellt bestimmte Anforderungen an ihre Haltung und Pflege. Für manche Tiere gibt es besondere Vorschriften wie beispielsweise die Tierschutz-Hundeverordnung. Wenn Sie planen, ein Tier anzuschaffen, sollten[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Trinkwasserüberwachung

der Trinkwasserqualität vor. Die Vorschriften werden ergänzt und konkretisiert durch unter anderem einschlägige Normen und das allgemein anerkannte technische Regelwerk des Deutschen Vereins des Gas- und [...] und Wasserfachs e. V. (DVGW). Für die Einhaltung dieser Vorschriften sowie die Reinheit und gesundheitliche Unbedenklichkeit des Trinkwassers sind die Wasserversorgungsunternehmen verantwortlich. Sie müssen [...] Qualität des Trinkwassers sein. Wenn Sie den Verdacht haben, dass mit Ihrem Trinkwasser etwas nicht in Ordnung ist, sollten Sie sich mit Ihrem Wasserversorgungsunternehmen oder Ihrem Gesundheitsamt in Verbindung[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Mutterschutzfristen

Frauen, die Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung sind, Anspruch auf Mutterschaftsgeld von der Krankenversicherung. Frauen, die nicht Mitglied in einer gesetzlichen Krankenversicherung sind oder[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Hochwasserrisikomanagement in Baden-Württemberg

weiterentwickelt und mit den Vorgaben der EU-Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken (Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie) synchronisiert. Im Jahr 2022 wurde die Hochw[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Tiergerechte Haltung

des Aufwandes und der Kosten bewusst sein, die die Haltung eines Tieres mit sich bringt. Es gibt gesetzliche Pflichten, die Tierhalter und Tierhalterinnen gegenüber ihren Tieren haben: Tiere müssen ihrer [...] Bereich der Ernährung, Pflege und Unterbringung haben. Für die Hundehaltung gibt es konkrete weitere Vorschriften in der Tierschutz-Hundeverodnung. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024