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Gesucht nach "satzung".
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Laufender Betrieb

gegenüber eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen. Sie müssen Ihre Beschäftigten beispielsweise bei den verschiedenen Sozialversicherungsträgern an- beziehungsweise abmelden und in die gesetzliche Unfall- bezi [...] Schwangerschaft sind Sie zur Entgeltfortzahlung verpflichtet. Sie müssen ebenso die geltenden gesetzlichenBestimmungen zum Arbeitsschutz berücksichtigen. Sie müssen auch zum Umweltschutz beitragen. Beispielsweise [...] Ihrer Tätigkeiten im Rahmen eines Gewerbebetriebes haben Sie – unabhängig von Ihrer Branche – gesetzlich vorgeschriebene Pflichten, die Sie einhalten müssen. Führen Sie ein Unternehmen, müssen Sie be[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Laufender Betrieb

gegenüber eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen. Sie müssen Ihre Beschäftigten beispielsweise bei den verschiedenen Sozialversicherungsträgern an- beziehungsweise abmelden und in die gesetzliche Unfall- bezi [...] ft sind Sie zur Fortzahlung des Entgelts verpflichtet. Sie müssen ebenso die geltenden gesetzlichenBestimmungen zum Arbeitsschutz berücksichtigen. Sie müssen auch zum Umweltschutz beitragen. Beispielsweise [...] Ihrer Tätigkeiten im Rahmen eines Gewerbebetriebes haben Sie - unabhängig von Ihrer Branche - gesetzlich vorgeschriebene Pflichten, die Sie einhalten müssen. Führen Sie ein Unternehmen, müssen Sie be[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
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gegenüber eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen. Sie müssen Ihre Beschäftigten beispielsweise bei den verschiedenen Sozialversicherungsträgern an- beziehungsweise abmelden und in die gesetzliche Unfall- bezi [...] Schwangerschaft sind Sie zur Entgeltfortzahlung verpflichtet. Sie müssen ebenso die geltenden gesetzlichenBestimmungen zum Arbeitsschutz berücksichtigen. Sie müssen auch zum Umweltschutz beitragen. Beispielsweise [...] Ihrer Tätigkeiten im Rahmen eines Gewerbebetriebes haben Sie – unabhängig von Ihrer Branche – gesetzlich vorgeschriebene Pflichten, die Sie einhalten müssen. Führen Sie ein Unternehmen, müssen Sie be[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Laufender Betrieb

gegenüber eine Reihe gesetzlicher Verpflichtungen. Sie müssen Ihre Beschäftigten beispielsweise bei den verschiedenen Sozialversicherungsträgern an- beziehungsweise abmelden und in die gesetzliche Unfall- bezi [...] ft sind Sie zur Fortzahlung des Entgelts verpflichtet. Sie müssen ebenso die geltenden gesetzlichenBestimmungen zum Arbeitsschutz berücksichtigen. Sie müssen auch zum Umweltschutz beitragen. Beispielsweise [...] Ihrer Tätigkeiten im Rahmen eines Gewerbebetriebes haben Sie – unabhängig von Ihrer Branche – gesetzlich vorgeschriebene Pflichten, die Sie einhalten müssen. Führen Sie ein Unternehmen, müssen Sie be[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Ehevertrag

abschließen. Im Ehevertrag können die Eheleute Regelungen sowohl für die Zeit der Ehe als auch für den Scheidungsfall treffen. Häufig treffen Eheleute Vereinbarungen über eine Gütertrennung, zu Unterhaltsansprüchen [...] aber auch während der Ehe schließen. Da Eheverträge weitreichende persönliche und wirtschaftliche Regelungen enthalten, müssen sie notariell beurkundet werden. Es ist notwendig, dass Sie und Ihr Partner oder [...] Sie entwerfen. Lassen Sie sich dabei genau erklären, welche Auswirkungen die ins Auge gefassten Regelungen in Ihrem Fall haben. Ohne Ehevertrag leben Eheleute im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. In[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Fluglärm

betreiben. Die Mess- und Auswertungsergebnisse sind von Flughafenbetreiber regelmäßig zu veröffentlichen. Die Landeplatz-Lärmschutz-Verordnung begrenzt die Starts und Landungen lauterer Flugzeuge an Landeplätzen [...] oder durch den Autoverkehr am Flughafen entsteht. In Deutschland sind Starts und Landungen in der Regel nur auf Flugplätzen erlaubt (Flugplatzzwang). Dies gilt nicht in Fällen der Hilfeleistung bei einer [...] In besonderen Fällen können auch Ausnahmeerlaubnisse erteilt werden. Auf der Grundlage des Fluglärmgesetzes wurden in Baden-Württemberg Lärmschutzbereiche für die Verkehrsflughäfen Stuttgart, Karlsru[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Medizinische Rehabilitationsmaßnahme beantragen

diesem Fall sind bei der Krankenkasse die Mehrkosten bis zu Hälfte durch Sie selbst zu tragen. Die gesetzliche Zuzahlung ist davon unabhängig zu leisten.[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Abfindungen

enden in der Regel: durch Kündigung seitens des Arbeitgebers oder der Arbeitnehmerin beziehungsweise des Arbeitnehmers oder in gegenseitigem Einvernehmen durch Aufhebungsvertrag. Ein gesetzlicher Anspruch [...] vereinbart ist. Arbeitgeber und Arbeitnehmer können aber auch selbst außergerichtlich eine Abfindung vereinbaren, etwa im Rahmen eines Abwicklungs- oder Aufhebungsvertrages. Außerdem können sie nach der Erhebung [...] einer Kündigunsgschutzklage im arbeitsgerichtlichen Verfahren ein Vergleich schließen, der eine Abfindungsregelung enthalten kann. In allen Fällen kann der Anspruch oder die Auszahlung einer Abfindung Auswirkungen[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Ehrenamtlicher Richter beim Sozialgericht - berufen werden

Sie gelten dieselben Grundsätze wie für Berufsrichterinnen und Berufsrichter: Sie sind an Recht und Gesetz gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und in der Urteilsfindung dieselben Rechte und[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024
Pflichtteil

Erblasser können Sie durch eine Verfügung von Todes wegen selbst bestimmen, wer Sie beerben soll. Sie sind dabei nicht an die gesetzliche Erbfolge gebunden und haben auch die Möglichkeit, Ihre Angehörigen [...] sogenannter Pflichtteil zu. Voraussetzung ist jedoch, dass diese gesetzliche Erben geworden wären. Der Pflichtteil beträgt die Hälfte des gesetzlichen Erbteils. Die Pflichtteilsberechtigten des Erblassers sind: [...] Testament oder Erbvertrag mit einem Erbe bedenken, dieses Erbe aber geringer ist als die Hälfte des gesetzlichen Erbteils, hat der Pflichtteilsberechtigte einen Anspruch auf einen Zusatzpflichtteil in der Höhe[mehr]

Zuletzt geändert: 16.01.2024